Archiv der Kategorie: Neues aus dem Gemeinderat

Beiträge über meine Erfahrungen als Gemeinderat.

Ortsparteitag 2021

Am Freitag, den 8. Oktober 2021, bin ich beim Parteitag der ÖVP Obersdorf zum neuen Ortsparteiobmann gewählt worden. Vielen Dank an alle Mitglieder, die ihre Stimme abgegeben und mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Wir haben für Obersdorf viel vor in den kommenden Jahren und starten nun motiviert in die Parteiarbeit.

Der neue Vorstand:

  • Obmann: Niklas Kieser
  • Obmann Stv.: Franz Hirschbüchler
  • Obmann Stv.: Richard Kalcik
  • Kassier: Wolfgang Neid
  • Weitere Mitglieder: Clemens Hirschbüchler, Matthäus Hirschbüchler, Thomas Mauser, Christoph Haselböck, Robert Kotrbeletz

Asphaltwüste entlang des Rußbaches – Nein danke!

Auf Wunsch der Wolkersdorfer Grünen, soll in Obersdorf ein großer Abschnitt entlang des Rußbaches asphaltiert und somit ökologisch zerstört werden. Benannt werden soll dieses Stück Umweltzerstörung paradoxerweise nach dem Meeresbiologen und Mitbegründer der Wolkersdorfer Grünen Dr. Werner Katzmann.

Dieser Weg soll bald eine schwarze Asphaltwüste sein, wenn es nach den Grünen geht.

In der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2020 kam ein schon im Vorfeld stark umstrittener Punkt zur Abstimmung: Die Benennung des neu zu schaffenden Radweges entlang des Rußbaches von der Rußbachgasse bis zum Friedensring.

In der Sitzung des zuständigen Ausschusses eine Woche vor der Gemeinderatssitzung hat die ÖVP bereits heftig kritisiert, dass in den Entscheidungsprozess für die Namensgebung weder die Bevölkerung noch die Mandatare aus Obersdorf eingebunden waren. Die ÖVP (die einzige Fraktion, in der Obersdorfer vertreten sind) hat erst bei der Ausschusssitzung von den Plänen zur Benennung des Weges erfahren. Konstruktive Vorschläge unsererseits wurden von der Zukunftspartnerschaft abgeschmettert.

Grüne gegen ihre eigenen Prinzipien

Gerade die Grünen, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit laut nach Bürgerbeteiligung, Volksbefragungen, Volksabstimmungen etc. rufen, wollen davon nichts mehr wissen, sobald es darum geht, jemanden aus den eigenen Reihen mit einem Straßennamen zu verewigen. So lautete mein Vorschlag, einfach mehrere mögliche Namen auszuarbeiten und die Bevölkerung auf der Homepage der Gemeinde abstimmen zu lassen. Das wäre vollkommen unkomplizierte, kostengünstige und direkte Bürgerbeteiligung.

Der grüne „Direkte-Demokratie-Experte“ Erwin Mayer versuchte in der Gemeinderatssitzung, das Verhalten seiner Partei irgendwie zu rechtfertigen, wirkte dabei aber höchst unglaubwürdig. Christian Schrefel wollte sich über demokratiepolitische Aspekte gleich überhaupt nicht unterhalten.

Es zeigt sich also einmal mehr: Bei jedem unliebsamen Projekt eine Volksbefragung fordern, das können die Grünen – die Bevölkerung aber gezielt einbinden und in bei der Entscheidungsfindung mitnehmen, wie es die ÖVP schon seit vielen Jahren macht (z.B. Sanierung Gasthaus), gelingt ihnen nicht.

Notwendigkeit des Radweges mehr als fragwürdig

Ganz unabhängig davon, welchen Namen dieser Weg in Zukunft tragen wird, stellt sich die Frage, wofür er überhaupt asphaltiert werden muss.

Aktuell verläuft der Radweg parallel zum Rußbach durch den Gartenweg, keine 100 Meter entfernt und bereits asphaltiert. Auch die Kirschenallee ist ein gut ausgebauter Verkehrsweg, der zum Radfahren genutzt werden kann. Daher ist es meiner Meinung nach eine absolute Ressourcenverschwendung, noch einen dritten Weg genau in der Mitte zu bauen.

Die ausufernde Bodenversiegelung wird in ganz Österreich zunehmend zum Problem. In Hinblick auf Klimaschutz und Biodiversität in unmittelbarer Rußbachnähe, sollten Grünräume geschaffen und erhalten werden, anstatt weiterhin riesige Flächen mit Asphalt zu versiegeln!

Darüber hinaus sind fürs Spazierengehen, Laufen etc. naturbelassene Wege sehr beliebt, werden aber bedauerlicherweise im Ortsgebiet immer weniger. Dadurch treibt es viele Menschen zum Sporteln oder Spazierengehen mit dem Hund immer weiter aus dem Ortsgebiet hinaus, z.B. in den Wald. Um dort hinzukommen wird dann häufig das Auto in Anspruch genommen.

Mein Vorschlag

Dieser Weg sollte als naturbelassener grüner Weg erhalten bleiben. Radfahrer finden in unmittelbarer Nähe viele andere gut befestigte Wege vor. Zusätzlich gepflanzte Bäume würden Schatten spenden und einen herrlichen Spazierweg schaffen. Man könnte den Weg auch mit einigen Infotafeln über die Fauna und Flora im und um den Rußbach bestücken.

Unter diesen Voraussetzungen wäre der Name „Dr. Werner Katzmann-Promenade“ gerechtfertigt und würde meine Zustimmung finden. Dr. Werner Katzmann (06.05.1943 – 28.02.2004) war Meeresbiologe, Umweltwissenschaftler, Visionär und Wegbereiter einer ganzheitlichen, werteorientierten Ökologie.

Gemeinsam mehr bewegen!

Was bisher passiert ist

In den letzten eineinhalb Jahren bestand die Hauptaufgabe unserer Fraktion darin, Fehlentscheidungen der regierenden Parteien in den Gemeinderatssitzungen aufzuzeigen und zu kritisieren. Unsere Ideen und Pläne wurden aber konsequent abgelehnt und niedergestimmt, da es keinerlei Gesprächsbasis zwischen der TEAM- und der ÖVP-Fraktion gab. Dieser Zustand war natürlich höchst ärgerlich – vor allem aufgrund der paradoxen Tatsache, dass trotz einer ÖVP Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat die meisten Entscheidungen von grün-roten Politikern getroffen wurden.

Erste gemeinsame Schritte

Die beiden VP-Fraktionen haben sich deshalb entschlossen, gemeinsam einen neuen Weg einzuschlagen. So ist es in Zukunft möglich, Entscheidungen im Vorhinein ÖVP-intern zu besprechen und Probleme auszudiskutieren. Wir werden wieder aktiv in der Gemeindepolitik mitarbeiten und – wie von den Wählern gewünscht – das politische Geschehen wieder deutlich mehr nach den Vorstellungen der ÖVP prägen. Das ist jedoch nur durch eine kooperative Zukunft mit dem TEAM möglich.

Astrid Holzer, Niklas Kieser, Rudi Maurer, Martin Stöckl, Veronika Strobel und Dominic Litzka haben die Rahmenbedingungen für die künftige Kooperation ausverhandelt

Neue Führungs-Gruppe

Vonseiten der ÖVP haben sich Martin Stöckl, Astrid Holzer und ich bereiterklärt, als Bindeglied zwischen den zwei Fraktionen zu fungieren und die Arbeit in der Partei und in der Gemeinde zu koordinieren. Durch neue interne Abstimmungs- und Kommunikationsprozesse versuchen wir, eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den beiden VP-Listen aufzubauen und gemeinsame Lösungen zu finden. Als erstes sichtbares Zeichen wurde beim Stadtparteitag am 15. Dezember 2020 Dominic Litzka zum Stadtparteiobmann und Astrid Holzer zur Stadtparteiobmann Stellvertreterin und geschäftsführenden Stadtparteiobfrau gewählt.

Führungswechsel in der ÖVP-Fraktion: Anni Steindl übergibt an Astrid Holzer, Niklas Kieser und Martin Stöckl

Wie es jetzt weitergeht

Wir, die ÖVP-Mandatare, werden uns weiterhin für unser Wahlprogramm im Gemeinderat einsetzen, denn das sind wir unseren Wählern schuldig. Die Eckpfeiler unserer Politik sind eine verantwortungsvolle Haushaltsführung, Unterstützung der Familien, Förderung der Wirtschaft und der Vereine und vor allem: Wolkersdorf als großartige, lebenswerte Stadt zu erhalten!

Große Themenkomplexe, wie zum Beispiel der Veranstaltungssaal in Wolkersdorf, die Sicherstellung einer optimalen Gesundheitsversorgung (Stichwort Primärversorgungszentrum) oder die Schaffung von leistbarem Wohnraum für junge Gemeindebürger, müssen in den nächsten Jahren gelöst werden. Auch ganz konkrete Projekte wie beispielsweise die Implementierung der digitalen Zugangslösung für das Altstoffsammelzentrum oder die Verlegung der Bushaltestelle in der Wienerstraße, warten auf ihre Umsetzung.

Um all die Herausforderungen zu meistern, die in Zukunft auf unsere Stadtgemeinde zukommen, braucht es ein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit und besonders eine geeinte und starke Volkspartei, die sich diesen Herausforderungen stellt. Denn klar ist: Gemeinsam können wir mehr bewegen!

Beachvolleyballplatz für Obersdorf

Im Sommer kommt es bei den Beachvolleyballplätzen in unserer Gemeinde immer wieder zu Kapazitätsproblemen. Die zwei Plätze in Wolkersdorf und jener in Obersdorf sind oft alle gleichzeitig belegt. Um dieses Problem zu lösen und den Jugendlichen unserer Gemeinde sportliche Betätigung zu ermöglichen, wollen wir in Obersdorf am Areal des ehemaligen Minigolfplatzes zwei neue Beachvolleyballplätze samt moderner Infrastruktur schaffen!

Symbolbild

Gleichzeitig soll im Ortszentrum rund um die Kirche, das Gasthaus und den Friedhof der derzeit herrschende Mangel an Parkplätzen behoben werden. Vor allem ältere Bürgerinnen und Bürger, die Schwierigkeiten haben, zu Fuß zu gehen, und somit auf das Auto angewiesen sind, finden oft keinen Parkplatz in der Nähe der Kirche bzw. des Friedhofes. Am bisherigen Standort des Beachvolleyballplatzes hinter dem Volksbankgebäude sollen daher Parkplätze entstehen.

Ich konnte bereits sehr konstruktive Gespräche mit dem für Sport und Freizeit zuständigen Stadtrat Stefan Streicher und dem für Infrastruktur zuständigen Stadtrat Josef Siebenhandl führen und bin zuversichtlich, dass dieses Projekt bei allen Parteien Unterstützung finden wird und schon in den nächsten Monaten starten kann!

Der Standort

Das Areal des ehemaligen Minigolfplatzes eignet sich hervorragend für dieses Projekt. Das sich in Gemeindebesitz befindliche Grundstück steht nach Ablauf des bisherigen Mietverhältnisses der Gemeinde wieder frei zur Verfügung.
Ein Sport- und Freizeitareal mit zwei Beachvolleyballplätzen würde sich perfekt in die bereits bestehende Sport-
Infrastruktur – Fußballplatz Schwemm und Tennisplatz – eingliedern. Dadurch würde in unmittelbarer Nähe des Jugendraumes ein für junge Menschen höchst attraktives Sommersportzentrum in Obersdorf entstehen.

Altlastensanierung notwendig

Unter diesem Areal befindet sich eine alte Mülldeponie, die ein schwerwiegendes Umweltrisiko darstellt. Es ist nicht bekannt, welche Arten von Müll in den 60er- und 70er-Jahren dort abgelagert worden sind. Unabhängig von der Realisierung der Beachvolleyballplätze, muss also schnellstmöglich eine umfassende Analyse des Areals durchgeführt werden und es müssen alle Altlasten beseitigt werden.

Was bisher geschehen ist

Gemeinsam mit der damaligen Bürgermeisterin Anni Steindl und dem damaligen Ortsvorsteher Sebastian Neid hat es im Jänner 2019 bereits eine erste Veranstaltung mit Vereinsmitgliedern der Katholischen Jugend Obersdorf gegeben, bei der die Jugendlichen ihre Ideen für ein solches Projekt einbringen konnten.

In der Diskussion wurden bereits wichtige Punkte und tolle Ideen eingebracht:
Zum Beispiel wünschen sich die Jugendlichen einen Trinkwasserspender, eine Beleuchtungsmöglichkeit, um auch in den Abendstunden spielen zu können, und überdachte Tische und Bänke für eine Pause im Schatten.
Auch ganz praktische Dinge, wie ein Stromanschluss für Veranstaltungen, ein Netz bzw. ein Zaun als Abgrenzung zum Bach und ausreichend Fahrradständer wurden bedacht.
Diese Vorschläge sollen in den weiteren Planungs-Prozess aufgenommen werden.

Der weitere Weg zur Umsetzung

Folgende Schritte sind als dringlich einzustufen und daher möglichst sofort umzusetzen:
  • Umfassende Analyse und Umweltrisiko-Bewertung des Areals
  • Beseitigung aller Altlasten
  • Beginn eines Bürgerbeteiligungsprozesses
Bürgerbeteiligung

Mit Veranstaltungen soll die Bevölkerung – vor allem Jugendliche – zum Mitgestalten des Projekts eingeladen und motiviert werden. Jene Menschen, welche die Beachvolleyballplätze unserer Gemeinde bereits jetzt regelmäßig nutzen, können wertvolle Beiträge und Erfahrungen in die Konzeptionierung und Planung des Projekts einbringen.

Möglicher Zeitplan
  • Sommer 2020: Bürgerbeteiligungsprozess startet und liefert erste Ergebnisse
  • Herbst 2020: Auftragsvergaben zur Planung bzw. Errichtung des Sport- und Freizeitareals können getätigt werden
  • Frühling/Sommer 2021: Eröffung der neuen Beachvolleyballplätze

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