Archiv der Kategorie: Neues aus dem Gemeinderat

Beiträge über meine Erfahrungen als Gemeinderat.

Warum politisches Engagement so wichtig ist

Es ist eine Frage, die ich immer wieder gestellt bekomme und die ich mir natürlich hin und wieder auch selbst stelle: Warum tu ich mir das eigentlich an? Was ist die Motivation dahinter, sich in der Gemeindepolitik zu engagieren?

Für manche Leute ist es ja ganz und gar unverständlich, wieso man sich in einer Partei und im Gemeinderat engagiert. Auf den ersten Blick ist das auch nicht unbedingt so klar. Schließlich ist der Zeitaufwand nicht zu vernachlässigen (Gemeinderatssitzungen, Ausschusssitzungen, Partei- und Clubsitzungen) und die Vergütung (als Gemeinderat bekommt man ca. 270 Euro pro Monat) fällt moderat aus.

Im Laufe der Zeit, vor allem durch meine Funktion als Obmann der Katholischen Jugend, ist mir bewusst geworden, dass es keineswegs selbstverständlich ist, dass unsere Gemeinde und speziell Obersdorf so gut dasteht. Dass wir sowohl einen einmaligen gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein florierendes Vereinsleben haben, als auch vom infrastrukturellen Niveau mit Kultursaal, Jugendraum, Tennisplatz, Kindergarten, Beachvolleyballplatz und so weiter, unschlagbar sind, ist nicht selbstverständlich. Nichts davon war immer schon da – alles verdanken wir Menschen, die vor vielen Jahren schon Engagement in den Vereinen und in der Politik gezeigt haben und mit Weitblick Entscheidungen getroffen haben, von denen wir heute profitieren.

Die Zukunft unserer Gemeinde hängt also maßgeblich davon ab, welche Entscheidungen wir heute treffen. Es liegt an jedem einzelnen von uns wie die Ortschaft aussehen wird, in der meine Kinder und Enkelkinder einmal groß werden. Werden künftige Generationen auch, so wie ich heute, stolz auf Obersdorf sein können? Es liegt in unseren Händen.

Im politischen Diskurs geht es leider immer öfter ziemlich grob her und manche Parteien lassen Respekt und gegenseitige Wertschätzung gänzlich vermissen. Doch trotzdem – oder vielleicht gerade deswegen – sollten sich anständige und fleißige Menschen in der Politik engagieren. Das beste Mittel gegen schlechten politischen Stil und gedankenlosen Populismus ist nämlich, sich selbst einzubringen und es besser zu machen. Sonst überlässt man das Feld kampflos denjenigen, die am lautesten schreien und am rücksichtslosesten um die Macht kämpfen.

Deshalb bin ich in der Gemeindepolitik aktiv!

Ein kurzer Rückblick

Knapp ein Jahr ist jetzt her, dass MIT:uns, WUI und FPÖ den Gemeinderat beschlussunfähig gemacht und damit Neuwahlen verursacht haben. Die darauffolgenden Monate waren geprägt von einem Wahlkampf, in dem sich so gut wie alle Parteien das Ziel gesetzt haben, unsere Bürgermeisterin anzupatzen. Allerdings mit nur mäßigem Erfolg. Aufgrund der großen Anzahl an wahlwerbenden Parteien hat die ÖVP zwar ein paar Prozent verloren, mit 41,2% der Wählerstimmen und rund 800 Vorzugsstimmen für Anni Steindl aber ganz klar den Sieg eingefahren. Die Freude war natürlich riesengroß, es war klar, dass der erfolgreiche Weg der letzten Jahre fortgesetzt werden kann.

Copyright by Michael Pfabigan (NÖN)

Eine unangenehme Überraschung

Doch dann, nur fünf Tage nach der Wahl, kam die Hiobsbotschaft für Wolkersdorf: Die Parteien TEAM, MIT:uns, WUI und SPÖ werden eine Koalition bilden und Dominic Litzka auf den Bürgermeistersessel hieven, obwohl seine neu gegründete Partei „Team Wolkersdorf“ gerade einmal halb so viele Stimmen wie die ÖVP bekommen hat.

Das war für uns natürlich ein großer Schock. Es folgten schwierige Wochen bis zur konstituierenden Gemeinderatssitzung Anfang Mai. Wir haben mit allen Parteien versucht, Verhandlungen zu führen und eine stabile Regierung zustande zu bringen. Doch die Antwort war immer dieselbe: Nein, keine Koalition mit der ÖVP.

Spätestens bei der Bürgermeisterwahl am 5. Mai wurde es dann traurige Gewissheit: Wir werden in den nächsten Jahren vermutlich bei jedem Antrag, den wir einbringen, von der Anti-ÖVP-Regenbogenkoalition niedergestimmt werden.

Wie geht es jetzt weiter?

Doch abschrecken haben wir uns davon nicht lassen! Aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat, war es aber notwendig, unsere Strategie und unsere Arbeitsweise neu zu definieren. Bei unserer Club-Klausur im Sommer haben wir uns dafür einen ganzen Tag Zeit genommen.

Das Ergebnis: Wir werden auch in Zukunft das tun, was wir am besten können. Wir werden für unsere großartige Gemeinde und alle ihre Bewohner arbeiten, Ideen sammeln, Projekte entwickeln und aufzeigen, wo es Probleme gibt.

1.994 Menschen haben uns mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen. Dieses Vertrauen ist unser Antrieb, weiterhin konstruktiv zu arbeiten und Wolkersdorf weiterzubringen!

Warum dieser Blog?

Politik wird von vielen Menschen als zu kompliziert, zu langweilig und zu weit weg empfunden, um sich näher damit zu beschäftigen. Selbst in der Gemeindepolitik, die sich eigentlich ganz nah am Leben der Menschen abspielt, passiert es viel zu häufig, dass die Vorhaben der Politiker nicht ausreichend erklärt werden oder trotz großer Bemühungen einfach nicht bei der Bevölkerung ankommen. So entstehen viele Missverständnisse, Gerüchte und letztendlich Unzufriedenheit.

Mit diesem Blog möchte ich euch über die Arbeit im Gemeinderat erzählen und politische Entscheidungen auf diese Weise verständlicher und greifbarer machen. Gemeindepolitik ist ein spannendes Thema und es zahlt sich aus, informiert zu bleiben!

Ich hoffe, viele Menschen mit diesem Blog ansprechen und ihr Interesse für Politik entfachen zu können. Für Feedback zu meinen Beiträgen, für konstruktive Kritik und für gute Vorschläge bin ich natürlich sehr dankbar! Ich bin über niklas.kieser@vpwolkersdorf.at erreichbar.